Für die Zivilklausel – Gegen den Krieg in Afrin

Wir als Studierendenvertretung der TH Nürnberg setzen uns für die Einführung einer Zivilklausel an der TH Nürnberg ein.

In Deutschland, einem der reichsten Ländern der Welt, sind Hochschulen durch zu geringe staatliche Mittel häufig abhängig von Drittmitteln. Dadurch wird es Rüstungsindustrie und Bundeswehr ermöglicht, Forschungsprojekte zu initiieren, die der Waffenproduktion, Kriegsführung und Kriegslegitimation dienen.

Um dies zu verhindern sind an zahlreichen Hochschulen Zivilklauseln eingeführt worden, wie etwa 2016 an der FAU Erlangen/Nürnberg. Eine Zivilklausel ist eine freiwillige Selbstverpflichtung einer Hochschule, die in ihrer Ausgestaltung von einem Appell an die wissenschaftliche Ethik bis hin zum Kooperationsverbot mit militärischen Einrichtungen reichen kann.

Eine Zivilklausel ist nötig

Warum eine Zivilklausel nötig ist, zeigt sich aktuell im völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei auf das kurdische Kanton Afrin in Nordsyrien. Afrin war nach dem Sieg über den IS eine der sichersten Regionen in Kurdistan, bis das türkische Militär angriff.

Mithilfe deutscher Rüstungsgüter und dschihadistischer Gruppen gelang es der Türkei, in den letzten Tagen bis zur Hauptstadt Afrins vorzudringen. In den aktuellen Stunden wird die Stadt trotz der Anwesenheit zahlloser Zivilist*innen bombardiert und es ist mit einem Massaker zu rechnen.

Trotz alledem schweigt die Bundesregierung zu den Vorfällen, exportiert, wider des Versprechens der SPD, weiter Rüstungsgüter in die Türkei und kriminalisiert die kurdische Friedensbewegung in Deutschland.

Solidarität mit Afrin

Wir verurteilen dieses Vorgehen aufs schärfste und erklären uns solidarisch mit Afrin.

Gleichzeitig fordern wir die Einführung einer Zivilklausel auch an der TH Nürnberg, damit Wissenschaft sich nicht weiter an der Kriegstreiberei beteiligt und sich stattdessen für eine friedliche, soziale und demokratische Gesellschaft einsetzt.

Eine Möglichkeit praktisch ein Zeichen der Solidarität zu zeigen, bietet sich in Nürnberg am 16.03.18 um 16 Uhr am Hallplatz. Mehr Infos unter: facebook.com/events/346081062555732/

 

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